Die Stimme der Kommunen im Niedersächsischen Landtag
„In unseren Heimatkommunen wird Politik vor Ort greifbar. Umso wichtiger ist es, dass unsere Städte und Gemeinden eine starke Stimme in der Landespolitik haben und wir ihre Themen dort einbringen“, betont Landtagsabgeordneter Jonas Pohlmann (CDU). Aus diesem Grund lud er – wie bereits Anfang 2024 – alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen seines Wahlkreises in den Niedersächsischen Landtag ein. Der Einladung folgen konnten Tobias Avermann (Bad Laer), Torsten Dimek (Glandorf), Christine Möller (Hagen a.T.W.), Daniel Große-Albers (Bad Iburg) und Klaus Rehkämper (Bad Rothenfelde).
Am Rande der Januar-Plenarwoche nahmen sich alle Beteiligten zwei Tage Zeit, um aktuelle Themen der Kommunen mit der Landesebene zu diskutieren. So standen zunächst Gespräche mit den Staatssekretären Anke Pörksen und Stephan Manke (SPD) aus dem Innenministerium auf dem Programm, um die Verwendung des Infrastruktur-Sondervermögens des Bundes, die weitere Sportstättensanierung und Digitalisierung der Verwaltung aus erster Hand zu diskutieren.
An Tag zwei standen Wege der finanziellen Entlastung der Kommunen im Fokus, wofür sich der Vorsitzende des Haushaltsausschusses Björn Thümler (CDU) Zeit nahm. Christian Fühner gab als bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion aktuelle Einblicke in die dringenden Handlungsbedarfe beim Ganztagsausbau und in der Schulsozialarbeit. Abschließend diskutierten Pohlmann und die Verwaltungschefs mit Umweltminister Christian Meyer (Grüne) die weitere Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung und Landesförderungen für den Klimaschutz und Erneuerbare Energien.
Tobias Avermann, Bürgermeister der Gemeinde Bad Laer, unterstreicht: „Dieser konstruktive Dialog gibt uns die Möglichkeit, unsere kommunalen Themen aktiv in die Entscheidungsprozesse auf Landesebene einzubringen und Informationen aus erster Hand zu erhalten.“ Dies liefere wichtige Impulse und Einblicke, um die Gemeinden und Städte weiterzuentwickeln.
Als Hospitantinnen nahmen außerdem Tilda Selchert und Henni Steffen aus der 10K3 des Gymnasium Oesede am Programm teil und erlebten hautnah, wie Politik vor und hinter den Kulissen funktioniert. Mit gegenseitigem Dank für die Teilnahme und Organisation ging es zurück in die Heimat. Den Wunsch aller Beteiligten nach einer Neuauflage der Bürgermeister-Gespräche in Hannover kommentiert Jonas Pohlmann kurz und knapp: „Ihr könnt euch drauf verlassen.“